Rechtsstreit in China könnte Exportverbot für alle iPads bedeuten

Apple droht derzeit offenbar ein Exportverbot aller iPad-Modelle aus China. Das ist das Ergebnis einer Namensrechtsverletzung. Die Bezeichnung “iPad” gehört in China der Firma Proview Shenzen, die erst gestern dafür gesorgt hatte, dass Apple in seinen chinesischen Stores etliche iPad-Modelle aus den Regalen entfernen musste. Von den jüngsten Entwicklungen könnte auch das iPad 3 betroffen sein.

Das chinesische Unternehmen Proview Shenzen legte im Streit um die Namensrechte für “iPad” einen Gang zu: Erst gestern wurden in den Apple Stores der chinesischen Stadt Shijiazhuang etliche Apple-Tablets beschlagnahmt. Das meldete die Nachrichtenagentur AP. Der Grund: Shenzen Proview hat offenbar die Rechte an der chinesischen Marke iPad. Das Unternehmen soll auch die Behörden in 20 weiteren chinesischen Städten dazu aufgefordert haben, gegen den Verkauf der Tablets vorzugehen. Auch entsprechendes Werbematerial soll demnach zerstört oder zurück gezogen werden.

Mittlerweile wurde bekannt, dass  Proview Shenzen noch einen Schritt weiter gehen will und zusätzlich ein Import- und Exportverbot aller iPad-Modelle anstrebt. Das meldet unter anderem das US-Blog The Verge. Nachdem Apple seine Tablets alle in China herstellen lässt, könnte das sogar den Marktstart des iPad 3 gefährden.

Die Auseinandersetzung zwischen Proview Shenzen und Apple dauert laut Medienberichten bereits seit zwei Jahren an. Apple hatte Proview Taipei, einem Partnerunternehmen von Proview Shenzen, die Namensrechte am iPad in zehn Ländern bereits vor einigen Jahren für umgerechnet rund 55.000 US-Dollar abgekauft. Im Dezember 2011 allerdings entschied ein chinesisches Gericht: Proview Taipei hätte die Namensrechte nicht für China verkaufen dürfen, diese gehörten nach wie vor dem Partner Proview Shenzen.

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