Smartphones und Tablets: HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Smartphones und Tablets von HTC könnten pünktlich zum Weihnachtsgeschäft aus deutschen Geschäften und Online-Shops verschwinden. Der Hersteller aus Taiwan hat in einem Gerichtsverfahren um ein UMTS-Patent die Segel gestrichen und der Rechteinhaber IPCom könnte ab sofort einen gerichtlich abgesegneten Verkaufsstopp in Deutschland durchsetzen.

Bereits im Februar 2009 klagte der Münchner Patentverwerter IPCom vor dem Landgericht Mannheim gegen HTC und bekam recht. Dem Urteil zufolge verstoße das Unternehmen aus Taiwan gegen das Europäische Patent EP1186189. Dieses ist Bestandteil des UMTS-Standards und gelangte 2007 vom Mobilfunkpionier Bosch zu dem Verwerter in Bayern.

HTC hat am Freitag seine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe gegen das Urteil aus Mannheim zurückgezogen und dieses damit anerkannt. IPCom kann damit nach eigenen Aussagen ab sofort einen Verkaufsstop für HTC-Geräte mit UMTS-Modul durchsetzen. In der Pressemitteilung lassen die Münchner aber offen, Ob und wann sie dieses wirklich machen wollen.

Willkommenes Druckmittel

Noch könnten die zwei Parteien eine gütliche Einigung finden. Wahrscheinlich nutzt IPCom das Urteil, um HTC zu Lizenzzahlungen zu bewegen, die die Taiwaner bisher nicht in der geforderten Höhe leisten wollten. Von einem Verkaufsstopp würde der Patentverwerter im Gegensatz zu einen konkurrierenden Gerätehersteller nicht direkt profitieren. 

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