Sipgate siegt: Gericht verbietet Telekom Werbung mit „unbegrenzter Datenflatrate“

Sipgate funktioniert mit einem Headset auch auf dem iPadEin Gericht hat der Deutschen Telekom verboten, für ihre Handytarife  mit den Worten “Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate” zu werben. Das Urteil dürfte auch für andere Telekommunikationsanbieter Konsequenzen haben, denn in der Branche wird häufig mit dem Flatrate-Schlagwort geworben, obwohl in der Regel nach einem bestimmten monatlichen Datenverbrauch die Übertragungsgeschwindigkeit gedrosselt wird.

Das entsprechende Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (Az.: 5 U 185/08) liegt heise nach eigenen Angabe vor. Der 5. Zivilsenat gab damit im Berufungsverfahren Sipgate, einem Anbieter von Internet-Telefonie, Recht.

In der Telekommunikationsbranche ist es üblich, mit Datenflatrates zu werben und lediglich im Kleingedruckten darauf hinzuweisen, dass die Geschwindigkeit von Up- und Downloads nach einem gewissen monatlichen Datenverbrauch beschränkt wird. Bei manchen Verträgen greift die Drosselung bereits nach 200 Megabyte.

(Vergleiche auch: Welches ist der richtige Tarif für mein iPhone?)

Sipgate hatte nicht nur wegen der Datenbeschränkung geklagt. Das Unternehmen aus Düsseldorf fühlt sich von der Deutschen Telekom benachteiligt, weil es Internet-Telefonie (Voice over IP) unterbindet.

Telekom unterbindet Voice over IP

Drei der vier großen Mobilfunkanbieter in Deutschland stellen den Sipgate-Dienst nicht zur Verfügung oder stören ihn aktiv, so heise. Davon sei die Telekom der einzige, der eine Nutzung von Voice over IP (VoIP) “technisch unterbindet”, erklärte Sipgate Geschäftsführer Thilo Salmon gegenüber heise.

Salmon begrüßt die Entscheidung des Gerichts, bedauert aber, dass die Richter nicht geklärt hätten, ob ein Tarifangebot ohne Voice over IP überhaupt als Internetzugang bezeichnet werden dürfe.

Sipgate bietet bereits seit über zwei Jahren eine iPhone-App für Internet-Telefonie an (kostenlos, iTunes-Link), weist aber darauf hin, dass wer sein iPhone mit einem Vertrag der Deutschen Telekom nutze, ausschließlich über Wifi mit der App telefonieren solle. Tests hätten ergeben, “dass Kunden mit iPhone-Standardverträgen von T-Mobile keine VoIP-Telefonate in zufriedenstellenender Sprachqualität führen können.”

Sipgate