Sieg für Motorola vor Gericht: Gehen Apple in Deutschland bald die iPhones aus?

Motorola hat im Patentstreit mit Apple einen Teilerfolg erringen können, dessen Auswirkungen bis dato noch unklar sind. Das Landgericht Mannheim verbietet Apple für Deutschland mit sofortiger Wirkung den Verkauf von Geräten, die ein Mobilfunk-Patent von Motorola verletzten. Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte das Gerichtsurteil in seinem Blog Fosspatents. Bei dem Urteil handelt es sich laut Müller um ein sogenanntes Versäumnis-Urteil. Apple hat offensichtlich versäumt, auf die Anschuldigungen von Motorola zu reagieren. Laut Urteil darf Apple nunmehr in Deutschland keine „mobilen Geräte“ vertreiben, die gegen ein Patent Motorolas auf drahtlose Kommunikation verstoßen würden. Genauer geht es laut Müller um ein für ein Verfahren “zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“.

Inwiefern nur das iPhone oder aber auch das iPad von diesen Patentstreitigkeiten betroffen sind, ist noch unklar. Auch ist unklar, wie Apple auf das Urteil reagieren wird. Denn in Deutschland wird der Vertrieb von iPhone und Co. durch die Tochterfirma Apple GmbH durchgeführt, die von dem Urteil nicht betroffen sein dürfte. Allerdings ist laut Angaben von Chip.de die Webseite apple.de auf die kalifornische Apple Inc. registriert. Demnach wäre der Vertrieb von Geräten, die die entsprechenden Patente verletzen, über die Webseite untersagt.

„Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen“, erklärte ein Apple-Sprecher gegenüber CNET. Motorola hält als Mobilfunkpionier viele grundlegende Patente. Nicht umsonst zahlte Google 12,5 Milliarden Dollar für die Übernahme der Mobilfunksparte.

Problematisch könnte allerdings die Versorgung mit neuen Geräten werden. Denn laut Gerichtsurteil wird Apple Inc. nicht nur das Anbieten, sondern auch das Ausliefern von Technik untersagt, die Motorola-Patente verletzt. Demnach dürfte keine neuen iPhones von Cupertino nach Deutschland geliefert werden.

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