Rivalen am Rhein: Apple und Samsung vor Düsseldorfer Landgericht

Zwei Weltkonzerne zoffen sich vor einem Landgericht: Im niemals endenden Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um ihre Tablets hat das Landgericht Düsseldorf nun eine mündliche Verhandlung angesetzt. Am 25. August wird der Geschmacksmuster-Rechtsstreit vor der Zivilkammer verhandelt.

Dies kündigte das Gericht am Freitag an. Das Gericht hatte am Dienstag dem Antrag von Apple stattgegeben und dem südkoreanischen Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 innerhalb der EU vorläufig verbieten lassen – mit Ausnahme der Niederlande.

In der Klageschrift wirft Apple Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren und dessen Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es nur um das sogenannte “Geschmacksmuster”, also das Design des Tablet, jedoch nicht um Patente. Aber auch um die zoffen sich beide Konzerne schon seit etlichen Monaten. In der Pressemitteilung des Landgerichtes heißt es:

“Grundlage der Entscheidung der Kammer war ein Antrag der Firma Apple Inc. vom 04.08.2011, in dem diese sich auf ein zu ihren Gunsten eingetragenes Gemein- schaftsgeschmacksmuster sowie hilfsweise auf wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen einer Übernahme der Gestaltung ihres Produkts „iPad 2“ gestützt hat. Bei der Entscheidung lag der Kammer weiterhin eine Schutzschrift der Verfügungsbeklagten vom 29.07.2011 vor, in der diese im Wesentlichen vorgetragen haben, dem Antrag der Firma Apple Inc. fehle es an der für eine einstweilige Verfügung erforderlichen Dringlichkeit. Zudem sei hinsichtlich des zu Gunsten der Firma Apple Inc. eingetra- genen Gemeinschaftsgeschmacksmusters bereits ein Nichtigkeitsantrag in Vorberei- tung. Der Beschluss der Kammer ist – wie bei einstweilige Verfügungen üblich – nicht mit Gründen versehen. Die Verfügungsbeklagten haben angekündigt, ihren Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung bis zum Termin am 25.08.2011 noch weiter begründen zu wollen.”

Für beide Konzerne geht es um viel Geld. Schafft es Apple tatsächlich, den Verkauf des erfolgreichen Android-Tablets hinauszuzögern, dürfte sich das extrem negativ in der Quartalsbilanz von Samsung niederschlagen. Wir halten Sie auf dem Laufenden, wie sich der Rechtsstreit am Rhein entwickelt.

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