Patent-Krieg: US-Behörde will Antrag gegen Apple abweisen

Und wieder ein Rückschlag für Android. Die US-Handelsbehörde ITC will kein Einfuhrverbot gegen Apple-Produkte verhängen. Der zuständige Verwaltungsrichter hat das nun mittgeteilt. HTC hat zuvor ein Einfuhr-Verbot auf den Weg gebracht, weil Apple angeblich Patente verletze. HTC hat bereits angekündigt, dass der Streit dennoch nicht beendet ist.

Es ist eine erneute Schlappe für Android. Ein Verwaltungsrichter der Handelsbehörde ITC hat nun “vorläufig” beschlossen, dass Apple nicht gegen HTC-Patente verstoßen hat. Im Verfahren ging es um vier geltend gemachte Patente. HTC hatte versucht, über die International Trade Commission ein Einfuhrverbot in die USA zu erwirken. Bisher ist allerdings noch nichts entschieden. Denn die vorläufige Entscheidung muss noch von einer sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Es bleibt also spannend. Zuletzt hatte Samsung eine Schlappe in Sachen Patente hinnehmen müssen – in Australien darf das Galaxy Tab nicht weiter verkauft werden.