Motorola-Klagen: Muss Apple bald seinen deutschen Stores räumen?

Neben Samsung hat Apple in Motorola einen würdigen Gegner im andauernden Patentkrieg gefunden. Das zu Teilen von Google aufgekaufte Unternehmen ist ein Mobilfunkpionier und hält viele grundlegende Patente. Nun wurde bekannt: Neben einem Online-Verkaufsverbot für mehrere iPhone- und iPad-Modelle strebt das Unternehmen auch einen Verkaufsstopp in den erfolgreichen Apple-Stores an.

Auch in diesem Fall geht um ein Verbot von iPhones und iPads mit UMTS-Möglichkeit. Denn der amerikanische Mobilfunk-Konzern klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht zusätzlich gegen die deutsche Tochter, die die Läden betreibt. Das Urteil zuvor war nur gegen die irische Tochter Gesellschaft Apple Sales International mit Sitz in Irland gültig, die für die europäischen Online-Stores verantwortlich zeichnet.

Am vergangenen Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland aussetzen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt hatte. Die drei neuen Verfahren in Düsseldorf wurden am Wochenende vom deutschen Patentexperten Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt.

Die Klagen wurden offenbar schon im April 2011 eingereicht, wie Müller herausgefunden hat. Im Streitfall geht es um drei Patente, die Motorola auch in Mannheim geltend machte. Dort bekam Motorola bereits in zwei Verfahren Recht. Am Düsseldorf Oberlandesgericht dürfte eine Entscheidung aber noch auf sich warten lassen. Bislang gibt es noch nicht einmal Termine für eine erste Anhörung.

Genug Cash für eine Geldstrafe

Der jüngste Verkaufsstopp ging auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom Dezember 2011 zurück, laut dem der Konzern aus Cupertino mit iPhone und iPad ein Motorola-Patent für die Funktechnik GPRS verletzen würde. Apple legte Berufung ein, das Oberlandesgericht in Karlsruhe stoppte den Vollzug – vorerst.

Apples Vorwurf: Motorola lehne eine Lizenzierung zu akzeptablen Konditionen ab. Motorola hingegen erklärt, man habe bereits über drei Jahre hinweg mit Apple zur Sache verhandelt. Es sieht nicht gut aus für Apple: Auch wenn der Verkaufsstopp rasch aufgehoben werden konnte, verlor man gleich mehrere Verfahren in erster Instanz gegen Motorola.

Ein Verschwinden von iPhones und iPads aus den äußerst rentablen Apple Stores wäre ein empfindlicher Treffer und könnte Apple nachhaltig schaden. Im schlimmsten Fall müsste Cupertino zahlen. Genug Cash ist mit rund 100 Milliarden Dollar Vermögen ja vorhanden…

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