Klage vor dem Landgericht Düsseldorf: Apple, Samsung und die "Odyssee im Weltraum"

Das Landgericht Düsseldorf verhandelt ab 11 Uhr über das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab. Apple hatte den Verkaufsstopp in Deutschland per einstweiliger Verfügung erwirkt. Es ist eine von ingesamt 19 internationalen Prozessen, die mit immer skurrileren Argumenten geführt werden. Samsungs jüngster Coup: Das erste Tablet stammt aus den Sechzigern.
Am Donnerstag geht es erst einmal vor einem deutschen Gericht zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung an. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland reduziert. Es geht dabei um die Frage, ob das Düsseldorfer Gericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

The Tomorrow PeopleApple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich “um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus” handle. Apple wirft dem südkoreanischen Hersteller vor, mit seinem Tablet das Design des iPads kopiert zu haben. Es geht nicht nur um Geschmacksmuster. Immerhin ist das Android-Tablet verkaufstechnisch der schärfste iPad-Konkurrent – auch wenn Samsung die Verkaufsprognose nach unten korrigieren musste. Es ist noch unklar, ob das Gericht bereits am Donnerstag ein Urteil sprechen wird.

Apple und Samsung streiten sich in einer ganzen Reihe von Verfahren in mehreren Staaten über angebliche gegenseitige Patentrecht-Verletzungen. Und für Apple sieht es gut aus: In den Niederlanden untersagte ein Gericht am Mittwoch den Verkauf von drei Samsung-Smartphones in mehreren Ländern Europas.

Für Samsung geht es jetzt darum, jeden Patentanspruch, und sei er auch noch so klein, vor Gericht durchzuexerzieren. Denn oft reicht ein ungerechtfertiger Anspruch und die Klage wird fallengelassen. Dafür sucht Samsung jetzt sogar nach Ähnlichkeiten mit Filme-Accessoires. Vor einem kalifornischen Gericht präsentierten die Koreaner dafür sogar eine Szene aus Stanley Kubricks SciFi-Klassiker “2001: Odyssee im Weltraum”, wie Patentexperte und Blogger Florian Müller herausgefunden hat. Der Film stammt zwar von 1968, doch in einer Szene ist zu sehen, wie einer der Schauspieler einen flachen Computer beedient.

Die Idee dahinter: Ein Jahrzehnte altes Design lässt sich nicht schützen. Auch Szenen aus der britischen 70er-Jahre-Serie “The Tomorrow People”, soll den Richtern verdeutlichen, dass Tablets nicht Apples Erfindung sind. Offenbar enthalten die mehreren hundert Seiten Beweismaterial außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er Jahren. Ob Samsung damit auch in Düsseldorf for Gericht geht, ist noch unklar. Auch ob die Richter schon heute ein Urteil fällen, steht noch nicht fest.

Keine News mehr verpassen. – Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter oder nutzen Sie unseren RSS-Feed!