Importverbot für HTC: Apples symbolischer Teilsieg

HTC vs. AppleIm Patentstreit gegen HTC hat Apple in den USA zumindest einen Teilsieg errungen. HTC darf seine Smartphones nicht mehr in die USA importieren. Angesichts der zahllosen Patenstreitigkeiten im Smartphone-Markt ist das Importverbot nur ein symbolischer Sieg. Die wirklichen Hürden hat Apple noch vor sich.

Laut Urteil der US-Handelsbehörde ITC verletzt HTC das Apple-Patent Nummer 647. Dabei handelt es sich um eine Funktion, die etwa Telefonnummern oder E-Mail-Adressen in Dokumenten markiert, um mit einem Fingertipp die entsprechende Anwendung zu öffnen.

HTC verwendet diese Funktion derzeit auch in seinen Android-Geräten und hat nun bis 19. April Zeit, die Funktion zu entfernen oder eine andere Lösung zu finden. Unklar ist, wie HTC nun auf das Urteil reagiert, denn bei der verwendeten Funktion handelt es sich um ein Feature des Google-Betriebssystems Android und nicht um einen Bestandteil der HTC-Oberfläche.

Große Patentschlacht: Apple gegen den Rest der Smartphone-Welt

Apple hatte bereits im März 2011 Klage gegen HTC eingereicht – 20 Patente soll der taiwanesische Smartphone-Hersteller demnach verletzt haben. Die US-Behörde hat nun allerdings nur einem Vorwurf Recht gegeben. Neben HTC hat Apple auch andere Smartphone-Hersteller im Visier: Es laufen Patentklagen gegen Samsung und Motorola.

Im Patentstreit gegen Samsung hatte Apple zuletzt einen Verkaufsstopp der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace erwirkt. Eine endgültige Entscheidung über das Verkaufsverbot des Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1  steht derzeit noch aus, das Oberlandesgericht Düsseldorf will am heutigen Dienstag darüber verhandeln. In der Klageschrift wirft Apple Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren und dessen Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um das sogenannte „Geschmacksmuster“, also das Design des Tablets, jedoch nicht um Patente. Das LG Düsseldorg hatte Apple zuletzt Recht gegeben und den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 innerhalb der EU vorläufig verbieten lassen. Samsung hat Berufung eingelegt.

Der US-Mobilfunkkonzern Motorola hingegen hatte im Patentstreit jüngst einen Erfolg gegenüber Apple erzielt: Das Landgericht Mannheim entschied, dass Motorola gegen eine Sicheheitsleistung von 100 Millionen Euro dafür sorgen darf, dass Apple Produkte vom Markt nehmen muss, darunter iPhone und iPad. Pikant: Google ist gerade dabei, den angeschlagenen Mobilfunkkonzern Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen.  Ein letztes Wort im großen Patentrechtsstreit ist also noch lange nicht gesprochen. Am Ende heißt dann wohl: Apple vs. Google.

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