Galaxy Tabs weiterhin verboten: Samsung verliert Patentstreit gegen Apple

Die Modelle 8.9 und 10.1 des Galaxy Tabs von Samsung dürfen in Deutschland weiterhin nicht vertrieben werden, urteilten die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Samsung-Tablet würden eine “Ausbeutung des Rufes” des iPads darstellen, heißt es in der Urteilsbegründung.

Das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy 10.1 würden laut Urteil die Wertschätzung des iPads ausbeuten. Allerdings würden die Geräte keine Geschmacksmuster verletzen. In der Pressemitteilung des Gerichts heißt es: “So bestehe das angemeldete Geschmacksmuster (des iPads, Anm. d. Redaktion) ästhetisch wahrnehmbar aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und aus einem verklammernden Rahmen.”

Beide Unternehmen waren gegen ein erstes Urteil im September 2011 in die Berufung gegangen. Das Landgericht Düsseldorf verhängte damals ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab für Deutschland. Apple forderte allerdings ein europaweites Verbot, während Samsung eine Aufhebung des Verkaufsstopps durchsetzen wollte.

Das Urteil des OLG ist nur für den deutschen Markt gültig. “Da der Anwendungsbereich des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb – anders als der Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz – auf Deutschland beschränkt ist, gilt das Verbot lediglich für das Bundesgebiet”, heißt es in der Urteilsbegründung. Das Verkaufsverbot greift darüber hinaus nicht für das Galaxy Tab 10.1 N, welches Samsung als Reaktion auf das Urteil vom September 2011 auf den Markt brachte.

Das Tablet weicht nur in geringem Maße vom 10.1er-Modell ab. Auch wegen dieses Gerätes prozessiert Apple gegen Samsung in Düsseldorf. Eine Entscheidung will das OLG Düsseldorf Anfang Februar treffen.

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