Galaxy Tab 10.1N: Apple darf Verkauf nicht verbieten

Im ewigen Streit zwischen Apple und Samsung hat der iPad-Hersteller eine kleine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht hat sich vorerst gegen ein Verkaufsverbot des leicht modifizierten Tablets Galaxy 10.1N entschieden. Das Vorgängermodell ohne “N” darf Samsung in Deutschland wegen der großen Ähnlichkeit mit dem iPad nicht mehr verkaufen.

Im August 2011 setzte Apple ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland durch. Das Tablet sei dem iPad zu ähnlich und würde ein Geschmacksmuster – quasi ein Patent für die Optik eines Geräts – des Konzerns verletzen. Die Südkoreaner konterten mit dem speziell für Deutschland entwickelten Galaxy Tab 10.1N, das einige, kleine kosmetische Änderungen aufweist.

Bis auf die Vorderseite blieb das Tablet von Samsung nahezu unverändert. Die Lautsprecher strahlen beim 10.1N nicht mehr zur Seite, sondern direkt nach vorne ab, wodurch der Aluminium-Rahmen rechts und links breiter geworden ist.

Diese Änderung führt nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts dazu, dass Samsung mit dem Tablet nicht mehr das Geschmacksmuster von Apple verletze, dies ließen die Richter zumindest während der mündlichen Verhandlung durchblicken. Außerdem gestanden sie dem Verbraucher zu zwischen Apple und Samsung unterscheiden zu können. Auch würde sich wohl niemand ein ähnlich teures Galaxy-Tablet kaufen, damit der Sitznachbar es im Café für ein iPad halte.

Anders als im August, erließ das Landgericht dieses Mal kein sofortiges Verkaufsverbot. Die Richter verkünden ihre endgültige Entscheidung voraussichtlich im Februar.

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