Bis einer heult: Patentschlacht zwischen Apple und Samsung geht weiter

Neues Jahr, neuer Zwist: Die Katze lässt das Mausen nicht, und Apple und Samsung haben auch 2012 das Klagen nicht verlernt. In Deutschland verklagen Cupertinos Anwälte nun Samsung wegen zehn Smartphones und fünf Tablets aus den Werken des koreanischen IT-Riesen. Auch wenn es um Millionen geht: Bei Medien und Usern macht sich Ermüdung breit. Man ist es leid.

Apple wirft Samsung Patentrechtsverletzungen bei einer ganzen Batterie von Geräten vor. Dass dieser Vorwurf augenscheinlich nicht unberechtigt ist, darüber haben auch wir zu Genüge berichtet. Auch das Samsung nicht darum verlegen ist, Apple auf allen nur erdenklichen PR-Wegen zu provozieren, ist uns auch nicht neu.

Und dennoch liest sich die Ankündigung des Landgericht Düsseldorf wie ein einziges “Oh, not you again”: “Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über einen neuen An-trag Firma Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verhandelt, durch die der Firma Samsung Deutschland der Vertrieb des Produktes „Galaxy Tablet 10.1 N“ im Bereich der Europäischen Union untersagt werden soll (Az.: 14c O 292/11).

Die Kammer hatte sich bei der vorläufigen Beurteilung der Sach- und Rechtslage zunächst mit einem älteren amerikanischen Schutzrecht auseinanderzusetzen, das ihr im vorangegangenen Geschmacksmusterrechtsstreit hinsichtlich des Produktes „Galaxy Tablet 10.1“ nicht vorgelegt worden war und das daher beim Erlass der einstweiligen Verfügung vom 09.08.2011 noch nicht berücksichtigt werden konnte. Durch dieses Schutzrecht wird u. a. eine Bildschirm-Konstruktion geschützt, die dem zugunsten der Firma Apple hinterlegten Gemeinschaftsgeschmacksmuster ähnelt. Die Kammer hat insoweit zu erkennen gegeben, dass die vorhandenen Ähnlichkeiten zwar wohl nicht zu einer Nichtigkeit des jüngeren Gemeinschaftsgeschmacksmusters der Firma Apple führen dürften, jedoch möglicherweise geeignet sein könnten, dessen Schutzbereich einzuschränken.”

Was hängenbleibt, ist vor allem das Wort “Nichtigkeit”. Der Punkt, an dem beide Konzerne ihren Zwist nur im Gerichtssaal ausgetragen haben, ist schon längst überschritten. Die Schlagzeilen zum Thema sind dementsprechend launisch: “Runde 18 in Düsseldorf”, “Der endlose Kampf” oder “Neues Jahr, neue Runde” sind nur einige.

Man würde sich wünschen, dass sich die beiden IT-Riesen außergerichtlich einigen nicht mit den Erlösen aus gut gemachter Technik einen Patentkrieg nach dem anderen anzetteln. Der Verlierer ist letzten Endes nur einer: der Kunde.

Was für die Konzerne nur eine weitere Aktenschlacht ist, bedeutet für den User eine schwindende Produktvielfalt, wenn Geräte aus dem Verkehr gezogen werden. Oder im schlimmsten Fall: übertriebene Lizenzkosten, wie etwa bei Android-Geräten durch Microsoft, die unsere heiß geliebten Gadgets teurer machen.

Keine News mehr verpassen. – Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter oder nutzen Sie unseren RSS-Feed!