Apples Vielfronten-Krieg: Chefjurist schmeißt hin

iphone_4_samsung_androidOffenbar gibt Richard Lutton, Apples Chefjurist für Patentfragen, auf. Seitens Apple bleibt eine Bestätigung noch aus, aber Reuters will aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, dass der Personalwechsel bereits stattgefunden hat. Mit Blick auf Apples Patentkampf an mehreren Fronten kein Wunder.
Warum Lutton gekündigt haben soll, ist noch unklar. Als Nachfolger steht offenbar BJ Watrous bereit, der zuvor Hewlett Packard in Patentfragen vor Gericht vertreten hat.

Der Weggang von Lutton kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Apple und Samsung liefern sich seit Monaten recht medienwirksam einen erbitterten Streit um Patentfragen. Ob sich Apple von dem Personalwechsel mehr Erfolg verspricht, ist fraglich.

Gerade der Patentstreit gegen Samsung dürfte an den Nerven der Rechtsabteilungen zerren: Wer damit angefangen hat, lässt sich für den Laien nur noch schwer auseinanderhalten. Erst Anfang Juli beantrage Apple eine Einstweilige Verfügung, nach der Samsung die Produktion, die Nutzung, den Verkauf sowie den Import des Samsung Galaxy S 4G, Infuse 4G, Droid Charge und des Galaxy Tab 10.1 einstellt.    Patente

Die Rechtsstreitigkeiten gehen auf den April zurück. Auch damals reichte Apple Klage gegen Samsung ein. Man warf dem Gegner vor, das Design, die Benutzeroberfläche sowie die Verpackungen des iPhones 3GS und des iPads kopiert haben. Im Mai erzielte Apple einen Teilerfolg. Samsung musste mehrere Geräte vorlegen.

Damit aber nicht genug: Samsung konterte mit einer Gegenklage an vier Standorten. Genauer: in Japan, Südkorea, den USA und in Deutschland. Man warf Apple Patentrechtsverletzungen vor und forderte eine Vorlage des noch nicht veröffentlichten iPhone 5 und des geplanten iPad 3. Daraufhin klagte Apple im Juni erneut.

Es ist aber nicht der einzige Kampf, den Apple momentan an der Patentfront bestreitet. Gegen Nokia musste der Konzern aus Cupertino sogar eine Niederlage einstecken. Man einigte sich außergerichtlich auf die künftige Entrichtung von Lizenzgebühren. Auch im Streitfall gegen HTC entschied das Gericht bislang nicht zugunsten von Apple.

Vermutlich aus eben diesem Grund hat Apple laut des auf Patentstreitigkeiten spezialisierten Blogs FOSS Patents erneut gegen HTC wegen Verletzung von insgesamt fünf Patenten eingereicht geklagt. Der Smartphone-Hersteller soll bei siebzehn Geräten gegen Apple-Patente verstoßen haben.

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