Apfelkind-Rechtsstreit: Apple ist doch im Recht

Die vergangene Woche hatte ihre David-vs.-Goliath-Geschichte: Der wertvollste Konzern der Welt mit einem Barvermögen von rund 80 Milliarden Dollar verklagt das kleine Bonner Café Apfelkind. Pfui, mag man meinen. Das gehört sich doch nicht! Doch bei genauerer Betrachtung hat der Rechtsstreit seine Berechtigung. Apples Vorgehen könnte man sogar beinahe als zahm bezeichnen.

Ein Café namens Apfelkind und ein weltweit agierender Konzern im Rechtsstreit? Apple vs. Apfelkind bot wirklich genug Zunder für alles, was eine gute Story braucht. Zoff, einen bekannten Täter und ein Opfer, das bereitwillig aussagt. Man war gewillt zu denken, dass Apple der Erfolg zu Kopf gestiegen war.

Arno Lampmann, seines Zeichens Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, hat sich den bizarren Rechtsstreit einmal genauer angesehen. Und kommt zu der Erkenntis: Apples Vorgehen hat durchaus seine Berechtigung.

Zum Hintergrund: Das Bonner Café Apfelkind gefiel sein Logo offenbar so gut, dass sich die Betreiber die Zeichnung als Wort- /Bildmarke sichern lassen wollten. So geschehen am 28.4.2011 unter der Registernummer 3020100617829 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Auf diese Eintragung wurde Apple aufmerksam und legte gegen die Markeneintragung Widerspruch ein. Gleichzeitig schrieb der Konzern die Apfelkind-Inhaberin an und bat um die Rücknahme der Markenanmeldung sowie auf den Verzicht der Logos. Warum? Die Marke greift nach Apples Meinung rechtswidrig in die Markenrechte des Konerns ein.

Nochmal: Kuchen gegen Smartphones? Wie kommt Apple auf die Idee, einen derart skurrilen Rechtsstreit zu führen?