Niederländisches Gericht stoppt Einfuhr von Samsung-Smartphones nach Europa

Samsung-I9000-Galaxy-SDie nächste Schlappe für Samsung im Streit mit Apple: Ein niederländisches Gericht hat am Mittwoch per einstweiliger Verfügung die Einfuhr und den Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace untersagt. Der Konzern will alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.  Das geht aus den Gerichtsdokumenten hervor. Die Entscheidung dürfte Samsung enorme Probleme bereiten. Immerhin führt der Konzern über die Niederland seine Geräte nach Europa ein. Der Konzern versicherte in einer von BBC zitierten Erklärung, dass die Verkäufe in anderen europäischen Ländern nicht leiden würden. In den Niederlanden wolle man alle Möglichkeiten bis hin zu Rechtsmitteln ausschöpfen.

Der Patentexperte Florian Müller veröffentlichte die Urteilsbegründung auf seinem Blog. Müller betont, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von dem Gerichtsentscheid betroffen sei. Insofern muss Samsung nun eigentlich nur umdisponieren, um Europa über andere Wege zu beliefern.

Am Donnerstag steht außerdem die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an. Das Gericht hatte hier per einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit seinem Tablet das Design von iPhone und iPad kopiert zu haben.

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