Apple: Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

Samsung kann endlich aufatmen, Apple dagegen ärgern. Denn Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N weiterhin in Deutschland vertreiben. Apple wollte vor dem Landgericht Düsseldorf auch für das transformierte Tablet ein Verkaufsverbot erwirken. Eine abschließende Entscheidung ist allerdings erst am 09. Februar zu erwarten. Dann will das Landgericht einen endgültigen Schlussstrich ziehen.

Apple und Samsung sind bereits Stammkunden vor dem Düsseldorfer Landgericht. Beide Unternehmen liefern sich seit geraumer Zeit einen erbitterten Patenstreit. Eine Niederlage musste nun Apple hinnehmen. Das ersuchte Verkaufsverbot ist nicht rechtens. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N auch weiterhin in Deutschland verkaufen – ohne Einschränkungen. Das berichtet das Blog All About Samsung. Die Modifizierung wurde vollzogen, weil Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland und in anderen Ländern durchsetzte. Das Tablet erhielt einen neuen Rahmen, der an den schmalen Seiten des 10,1-Zoll-Tablets breiter ist. Zusätzlich setzt die neue Flunder auf markante Lautsprecher in der Front.

Galaxy Tab 10.1N, keine Ähnlichkeit mit Apples Geschmacksmuster

In der Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf sah die Richterin Johanna Brückner-Hofmann keinen Grund für ein Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N. Laut der Experten und der Richterin hat nach einer vorläufigen Auffassung das Samsung das Galaxy Tab 10.1N keine Ähnlichkeit mehr mit dem Geschmacksmuster von Apple. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen sah das Gericht keine Notwendigkeit für ein Verkaufsverbot.

Ein Ende ist aber dennoch nicht in Sicht, oder doch? Eine endgültige Gerichtsentscheidung steht noch aus. Am 9. Februar 2012 wird die abschließende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf verkündet. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Samsung das Galaxy Tab 10.1N demnach ohne Einschränkungen in Deutschland vermarkten und verkaufen. Um was geht es? Nach Apples Auffassung verletzt das Galaxy Tab 10.1N das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001, das im Besitz von Apple ist. Bis zu einem bestimmten Grad kann man das auch verstehen. Doch nachdem Samsung das Tablet modifiziert hatte, setzte Apple noch einen drauf. Die letzten Verkaufszahlen zeigen auch warum. Apple macht zwar weiterhin Gewinn. Doch Samsung hat Apple bereits in den Verkaufszahlen überholt.

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